Archiv der Kategorie: Allgemein

G9-Entscheidung: CSU verursacht bildungspolitisches Chaos auf dem Rücken von Schülern, Lehrern und Eltern

Nach der überstürzten Einführung des G8 unter Ministerpräsident Stoiber beschloss die CSU-Landtagsfraktion nun eine ebenso übereilte und nicht durchdachte Kehrtwende.

Die CSU ist drauf und dran, die Fehler, die bei der Einführung und Umsetzung des G8 gemacht wurden, zu wiederholen.

Das G8 wurde seinerzeit ohne ausreichend Rücksprache mit Eltern, Lehrern und Schülern sowie ohne ausreichende Vorbereitung durch das zuständige Ministerium eingeführt.

Der Bezirksvorsitzende der niederbayerischen FDP, Dr. Detlev Werner, kritisiert die Volten der Staatsregierung und der CSU-Landtagsfraktion: „Die bayerische Bildungspolitik der letzten Jahre ist von einem Maß an Orientierungs- und Planlosigkeit geprägt, das seines gleichen sucht.“

Das Geld des Steuerzahlers wäre besser in eine moderne Ausstattung der Schulen investiert: „Durch den neuerlichen Schnellschuss entstehen Kosten, die sich leicht vermeiden ließen. Darüber hinaus wären sämtliche Investitionen der vergangenen Jahre in die Änderungen der Lehrpläne und der Unterrichtsmaterialien in den Wind geschossen“, so Werner weiter.

 

Die niederbayerischen Freien Demokraten fordern die Regierungspartei auf, ihren bildungspolitischen Blindflug zu Gunsten eines planvollen Vorgehens unter Berücksichtigung der Belange von Schülern, Lehrern und Eltern zu beenden.

Bundestagswahl: Sedlmayr und Bauer niederbayerische Top-Kandidaten der FDP

Auf einem Delegiertentreffen am Samstag, den 29. Januar 2017, in Straubing legten sich die niederbayerischen Freien Demokraten auf Armin Sedlmayr aus dem Wahlkreis Passau und Nicole Bauer aus dem Wahlkreis Landshut als Spitzenduo für die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl fest.
Als Erster soll dem Willen der Versammlung nach Armin Sedlmayr ins Rennen um einen der vorderen Listenplätze gehen. Der 28-jährige Unternehmensgründer aus Passau stellte besonders die Wichtigkeit heraus, dass sich Deutschland der Globalisierung stellt: „Abschottung macht uns sowohl kulturell als auch ökonomisch arm!“ Um dies zu verhindern müssten aber die richtigen Anreize, zum Beispiel in der Arbeitsmarktpolitik gesetzt und dem Regulierungswahn entschieden entgegengetreten werden.
Die aus Velden im Landkreis Landshut stammende 29-jährige Diplom-Wirtschaftsingenieurin Nicole Bauer betonte in ihrer engagierten Rede die Wichtigkeit der kommenden Bundestagswahl: „Die Freien Demokraten sind die Partei des Fortschritts, der wirtschaftlichen Vernunft und der Bürgerrechte. Je länger die Große Koalition regiert, desto mehr wird deutlich, wie schmerzlich eine starke liberale Stimme im Bundestag vermisst werde.“

 

Bezirksvorsitzender Dr. Detlev Werner gratulierte Sedlmayr und Bauer und zeigte sich zuversichtlich für die Aufstellung der Landesliste: „Wir haben zwei hervorragende Kandidaten für die vorderen Plätze auf der Landesliste, die bestens geeignet sind, Niederbayern in Berlin zu vertreten.“
Die Landesvertreterversammlung der bayerischen FDP, die über die Landesliste entscheidet, findet am 25. und 26. März in Bad Neustadt an der Saale statt.

Aufbruchsstimmung bei den Freien Demokraten – Oberbürgermeister Alexander Putz begeistert bei Dreikönigstreffen auf dem Bogenberg

Am vergangenen Freitag fand das traditionelle Dreikönigstreffen der niederbayerischen Freien Demokraten auf dem Bogenberg bei Straubing statt.
Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des Kreisverbandes Straubing-Bogen, Monika Rauschendorfer, bezog Bezirksvorsitzender Dr. Detlev Werner zu aktuellen politischen Themen Stellung. So kritisierte er u.a. die Konzeptionslosigkeit bei der Flüchtlingspolitik: „Wir brauchen nicht mehr Überwachung unbescholtener Bürger, sondern die eindeutige Identifizierung der Personen, die man vorher unregistriert hat einreisen lassen. Wir brauchen nicht mehr, sondern die konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze. Des Weiteren braucht es ein klares Konzept, wem Schutz und Asyl zu gewähren ist.“
Über ein Einwanderungsgesetz müsse es darüber hinaus ermöglicht werden, Einwanderung im Sinne unserer Gesellschaft zu steuern. „Ohne diese Grundlagen ist auch die Einführung einer Obergrenze eine Scheinlösung“, so Werner weiter.

 

Der Hauptredner des Tages, Landshuts Oberbürgermeister Alexander Putz, appellierte an die Gäste, den Menschen auch in bewegten Zeiten komplexe Antworten auf schwierige Fragen zuzumuten und sich die Zeit zu nehmen Politik zu erklären: „Die Freien Demokraten sind die differenzierende Stimme der Vernunft und dabei wollen wir bleiben.“ Alexander Putz zeigte sich überzeugt, dass eben diese Stimme der Vernunft im Sinne Deutschlands im Bundestag fehle. Er gab sich überzeugt, dass die FDP sowohl bei der Bundestagswahl in diesem sowie bei der Landtagswahl im kommenden Jahr Erfolg haben werde, wenn sie an sich glaube und selbstbewusst die eigenen Themen vertrete.

 

Abschließend richtete der stellvertretende Landrat des Landkreises Straubing-Bogen, Franz-Xaver Eckl, das Wort an die zahlreichen Besucher, betonte die Wichtigkeit einer bürgernahen Politik, mit der man in der Region seit Jahren Erfolg habe und leitete in den inoffiziellen Teil des Dreikönigstreffens über.

Detlev Werner ist neuer Bezirksvorsitzender der Freien Demokraten

hoffmann-werner_bpt20161211-1Auf dem jüngsten Bezirksparteitag der niederbayerischen Freien Demokraten in Plattling am 11. Dezember 2016 wurde Dr. Detlev Werner mit großer Mehrheit zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Der Gynäkologe aus Pocking folgt damit Alexander Fürter nach, der dieses Jahr sein Amt aus privaten Gründen aufgab. Detlev Werner, auch stellvertretender Kreisvorsitzender des Kreisverbandes Passau-Land, fungierte bislang neben Nicole Bauer und Maria Raum als einer der drei stellvertretenden Bezirksvorsitzenden. Der neu gewählte Vorsitzende freut sich auf die vor ihm liegenden Aufgaben und schwor die Partei auf die kommenden beiden Wahljahre ein: „Unser Ziel ist ganz klar der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag und ins Maximilianeum.“ Wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen, so Werner weiter, werden wir bei beiden wichtigen Wahlen erfolgreich sein. Ferner bekräftigte er die Wichtigkeit der Rückkehr in die Parlamente: „Da die Große Koalition nach links abdriftet und damit den rechten Rand stärkt, braucht es heute mehr denn je eine seriöse, liberale Kraft der Mitte.“

 

Bei der anschließenden Nachwahl des stellvertretenden Vorsitzenden, wurde der Kreisvorsitzende der FDP Landshut-Stadt, Norbert Hoffmann, neu in den Bezirksvorstand gewählt. Der Landshuter Stadtrat Hoffmann ging in seiner Rede nochmals auf den Wahlerfolg bei der Oberbürgermeister-Wahl im Oktober diesen Jahres ein und formulierte den Wunsch, gemeinsam etwas aus der Aufbruchsstimmung zu machen.
Das Präsidium der FDP-Niederbayern setzt sich nunmehr aus dem Vorsitzenden Detlev Werner, seinen Stellvertretern Nicole Bauer, Maria Raum und Norbert Hoffmann sowie Schriftführer Mathias Baur und Schatzmeister Claus Rothlehner zusammen.

FDP Landshut-Stadt: „Wir sind jetzt Oberbürgermeister-Partei“

Die Kreishauptversammlung der FDP steht ganz unter dem Eindruck des Putz-Erfolgs

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Der neugewählte Vorstand der FDP-Stadt mit ihrem Vorsitzenden Norbert Hoffmann (Sechster von links) und dem Präsidium der Kreishauptversammlung. Foto: sj

Natürlich war er an diesem Abend nochmal präsent: der für viele unerwartet klare Sieg von Alexander Putz bei der Oberbürgermeisterwahl vor wenigen Wochen. Die Euphorie der ersten Tage ist zwar gewichen, man formuliert aber wieder hörbar selbstbewusster bei der FDP. Das war bei der Kreishauptversammlung am Montagabend im „Landshuter Hof“ der Fall. „Wir sind jetzt die Partei, die den Oberbürgermeister stellt“, sagte Stadtrat Norbert Hoffmann, der seit Montagabend auch Vorsitzender der FDP-Stadt ist. Auch das eine Folge der OB-Wahl – schließlich trat der bisherige Vorsitzende Alexander Putz nicht mehr an, um in seinem künftigen Amt nicht in Loyalitätskonflikte zu kommen. „Und, weil ich ab Januar eine sehr umfangreiche Aufgabe vor mir habe“, wie Putz es formulierte. Weiterlesen

Alexander Putz lässt die Bayern-FDP träumen

Landesparteitag in Ergolding: Stehende Ovationen für den designierten OB von Landshut

ERGOLDING (LANDKREIS LANDSHUT) – Hat die FDP hellseherische Fähigkeiten oder grenzenloses Selbstvertrauen – oder beides ? Oder war es am Ende einfach Zufall, dass der Landesparteitag der Liberalen am Wochenende im Bürgersaal Ergolding stattfand  – also vor den Toren Landshuts, das ab Januar als erste kreisfreie Stadt Altbayerns von einem FDP-Politiker regiert werden wird ? Vor dem Hintergrund des fulminanten Stichwahlsiegs von Alexander Putz, der sich vor vier Wochen mit 63 Prozent der Stimmen gegen CSU-Favorit Helmut Radlmeier durchgesetzt hatte, dürften sich die Parteioberen zu ihrer Ortswahl jedenfalls gegenseitig auf die Schultern geklopft haben.

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Alexander Putz genoss sein Beinahe-Heimspiel beim FDP-Landesparteitag im Ergoldinger Bürgersaal in vollen Zügen. Foto: Christine Vinçon

Zumal Triumphator Putz sein Beinahe-Heimspiel in vollen Zügen genoss. „Es ist eine glückliche Choreographie, dass wir unseren Landesparteitag in Ergolding abhalten – und damit in unmittelbarer Nähe von Landshut“, sagte der 53-Jährige und rührte, schon ganz Stadtoberhaupt, sogleich kräftig die Werbetrommel: „Landshut ist nicht nur eine wunderschöne Stadt mit tollen Sehenswürdigkeiten, die es sich zu besichtigen lohnt. Nein, dort leben auch wunderbare Menschen, die dafür gesorgt haben, dass Anfang Januar ein Liberaler ihr neuer Oberbürgermeister wird.“ Eine Wahlentscheidung, die von den FDP-Delegierten natürlich nochmals mit tosendem Beifall belohnt wurde. Weiterlesen

FDP wähnt sich im Aufwind

Landesparteitag feiert künftigen Landshuter OB Putz

ERGOLDING (LANDKREIS LANDSHUT): (jv/ta) Zwei Jahre vor der Landtagswahl hat sich die Bayern-FDP am Wochenende bei ihrem Landesparteitag in Ergolding (Kreis Landshut) inhaltlich neu aufgestellt. Mit 27 „Zukunftsinitiativen“ möchten die Liberalen ihr Profil schärfen.

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FDP-Landeschef Albert Duin (l.) mit dem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Daniel Föst, und dem künftigen Oberbürgermeister von Landshut, Alexander Putz (r.) (Foto: cv)

So sollen Firmen Ausgaben für Forschung und Entwicklung steuerlich absetzen können. Außerdem will die FDP die Chancen neuer Technologien nutzen, in Bildung und Infrastruktur investieren, den Arbeitsmarkt flexibilisieren und Bayern zum Vorreiter in Sachen Digitalisierung machen. Auch eine Personalentscheidung wurde am Rande des Parteitags bekannt: Generalsekretär Daniel Föst (40) wurde vom Landesvorstand einstimmig zum Spitzenkandidaten der bayerischen FDP für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert.

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Arbeit 4.0 – wie wird unsere Zukunft der Arbeit aussehen?

Automatisierung, Digitalisierung, Crowd- und clickworking verändern Arbeit und Leben rasant. Mit diesem Thema „Arbeit 4.0“ beschäftigten sich die Liberalen 60 plus bei ihrem November-Treffen. Organisator Ernst Minarzick fragte die Besucher, welche Erwartungen aber auch welche Ängste Sie mit dem Wandel unserer Arbeitswelt verbinden und wahrnehmen.

Im Zuge einer lebhaften Diskussion wurden verschiedenste Fragen gestellt. Was kann ich tun, damit ich den Lebensunterhalt meiner Familie durch meine Arbeit auch weiterhin gewährleisten kann? Wie verändern die neuen Arbeitszeitmodelle unser soziales Umfeld? „Die Digitalisierung der Arbeitswelt bringe viele Vorteile für den Einzelnen mit sich. Aber dafür müssen auch richtigen Rahmenbedingungen von unserer Politik geschaffen werden. Die freie Entfaltung der innovativen Kräfte im Mittelstand und der Gründergeneration darf nicht durch mehr Bürokratie und Verordnungen behindert werden. Stattdessen müssen wir diese Kräfte bündeln und fördern“, stellte Minarzick fest.

„Grundsätzlich verträgt unser Arbeitszeitgesetz und unsere ArbeitsStellv. Bezirksvorsitzende Nicole Bauer finalschutzregelungen ein Update, um Arbeit 4.0 künftig auch leben zu können“, stellt Landesvorstandsmitglied und Kreisvorsitzende Nicole Bauer fest. Das aktuelle Arbeitszeitgesetz sei mittlerweile 22 Jahre alt und stamme aus einer Zeit, in der es weder Skype noch Slack gab. Es begrenze die zulässige Arbeitszeit an Werktagen auf acht beziehungsweise maximal zehn Stunden. „Die Zukunft erfordert mehr Flexibilität und deshalb fordern die Freien Demokraten auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit umzustellen“, erklärte Bauer. „Auch die strengen Arbeitsschutzregelungen sollten etwas liberalisiert werden“, appellierte Bauer. „Wir brauchen keinen Staat, der uns bei Homeoffice den Neigungswinkel der heimischen Schreibtischlampe festlegt. Als mündige Bürger können wir sehr gut selbst einschätzen, in welchem Umfeld wir gut arbeiten können und wann es gesünder ist, an den Schreibtisch zu wechseln.“ Weiterlesen

FDP setzt sich für Landwirte ein

Ernährung und Verbraucherschutz waren Themen bei den Liberalen 60 plus

TIEFENBACH (LANDKREIS LANDSHUT) – Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz waren die Themen, die beim Treffen der Liberalen 60 plus im Oktober auf der Agenda standen. Das heutige Thema sei sehr interessant und betreffe uns alle, sagte der Ehrenkreisvorsitzende der FDP Landshut Land, Ernst Minarzick, zu Beginn und übergab das Wort an die Kreisvorsitzende, Nicole Bauer.

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Das Bild (links) zeigt die Kreisvorsitzende der FDP Landshut-Land und Landesvorstandsmitglied Nicole Bauer im Kornfeld.

Landesvorstandsmitglied und Kreisvorsitzende Nicole Bauer forderte, dass sich die FDP gerade für die Landwirtschaft wieder stärker einsetzen müsse, denn die jetzige Lage des gegenwärtige Preisverfalls bei landwirtschaftlichen Produkten, wie bei Milch und Schweinefleisch, und der zunehmende Bürokratismus würden den Landwirten schwer zu schaffen machen. Das Eingreifen der Politik sei notwendig und es müssten schnellstens die notwendigen Schritte eingeleitet werden. Weiterlesen

Hart aber fair in Landshut

18 junge Tunesier nahmen an politischem Workshop teil

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Ja oder Nein ? Während die tunesischen Gäste bei der Abstimmung in der Debatte über Videoüberwachung noch geteilter Meinung waren, waren sie sich bei einer Frage einig: Der Besuch in Landshut hat sich gelohnt. Fotos: is

LANDSHUT-STADT – Die Demokratie in Tunesien ist jung. Genauso kindlich wie das Gefühl der freien politischen Meinungsbildung. Tausende von NGO’s (Nichtregierungsorganisationen) haben sich nach dem Arabischen Frühling gegründet. Deren Mitglieder wollen den Demokratieprozess vorantreiben. Doch leicht ist das in dem nordafrikanischen Land nicht. Viele Tunesier – mit einem Altersdurchschnitt von etwa 30 Jahren ein junges Volk – fühlen sich von der überalterten Regierung nicht angemessen repräsentiert. Politische Prozesse gehen zu langsam voran, sich durchzusetzen, fällt ihnen schwer. Unterstützung erhält die junge Demokratie deshalb von außerhalb. Claus Sixt betreut mit der Gesellschaft für Europabildung und der Bayerischen Staatsregierung unter der Schirmherrschaft von Staatsministerin Dr. Beate Merk das Projekt „Are you really so political ? – Are you really so apolitical ?“. 18 Tunesier, zum Großteil Studenten und in NGO’s aktiv, wurden eingeladen, an einem zehntägigen politischen Workshop in Landshut teilzunehmen, den Sixt mit Lehrern der Fremdsprachenschule, der BOS 1 und der Beruflichen Schule Schönbrunn bereits zum vierten Mal betreut. Weiterlesen